Idee

Hintergrund

Politiker werden als Volksvertreter gewählt, aber wer fühlt sich eigentlich noch gut durch sie vertreten? Gesetze sind scheinbar zu oft von parteipolitischen Zwängen und dem allgegenwärtigen Lobbyismus beeinflusst. Entscheidungen werden dadurch nicht allein im Sinne der Bürger getroffen. Politik ist so für viele nur noch der Gang zur Wahlurne, wenn überhaupt. Passend dazu folgender Artikel.

Ziel

bürgerbestimmt e.V. möchte Politik mit den Bürgern gestalten. Wir diskutieren – parteiunabhängig – politische Themen, erarbeiten Lösungen in Form von ‚bundesweiten Volksbegehren‘ und stellen diese zur Abstimmung. Hauptaufgabe soll es sein, – gemeinsam – die staatlichen Strukturen, die über die letzten Jahrzehnte immer unwirtschaftlicher und komplexer geworden sind, wieder effizient und einfach zu gestalten. Wir gestalten unser Land ganz einfach Hand in Hand – themenorientiert statt parteiorientiert.

Umsetzung

Das Internet bietet die Möglichkeit viele Menschen miteinander zu vernetzen. Genau das wollen wir nutzen. Wir möchten mindestens fünf Prozent der wahlberechtigten Bürger (drei Millionen) mobilisieren, sich auf unserer Internetseite zu informieren und abzustimmen. So soll eine neue Form bundesweiter Volksbegehren geschaffen werden. Erfolgreiche Abstimmungsergebnisse sollen als Anträge direkt in den Bundestag eingebracht werden.

Wahlkreisvertreter

Wir möchten politisch engagierte Bürger motivieren, sich zur Bundestagswahl für ihren Wahlkreis als unabhängige Direktkandidaten aufzustellen. Diese unabhängigen Wahlkreisvertreter veranstalten regelmäßige Gesprächsabende in ihrem Wahlkreis. Wir schlagen vor, dass mindestens sechs Stationen (z.B. öffentliche Gebäude wie Schulen, Stadtteilzentren, Bürgerhäuser) im Wahlkreis bestimmt werden, in denen halbjährlich Veranstaltungen durchgeführt werden. So besteht ein kontinuierlicher Austausch mit den Bürgern. Bestehende Themen können diskutiert und neue eingebracht werden. Darüber hinaus können unabhängige Wahlkreisvertreter und bereits bestehende Vereine und Initiativen kooperieren, um Bürgerinteressen gemeinsam umzusetzen.

Themen

Die Themen ergeben sich aus den Gesprächsabenden mit den Bürgern in den einzelnen Wahlkreisen und aus der Zusammenarbeit mit Vereinen und Initiativen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit Themen online einzureichen. Diese werden von unseren Mitgliedern geprüft und im Forum zur Diskussion gestellt. Nach einer angemessenen Diskussionsphase (drei bis sechs Monate) wird das entsprechende Thema auf unserer Internetseite zur Abstimmung gestellt.

Abstimmung

Ist ein Thema eingestellt, steht es für weitere drei bis sechs Monate zur Abstimmung. Eine Abstimmung ist erfolgreich, wenn mindestens drei Millionen Bürger (etwa fünf Prozent der Wahlberechtigten) über ein Thema abgestimmt haben. Liegt eine zweidrittel Mehrheit vor, unterstützen die unabhängigen Wahlkreisvertreter einen entsprechenden Antrag auf Abstimmung im Bundestag.

Momentan handelt es sich um eine demonstrative Abstimmung. Für die Zukunft ist ein ähnlich sicheres Verfahren wie bei Banken (TAN-Verfahren) geplant. Wir sind offen für ähnliche Verfahren, die einen hohen Sicherheitsstandard erfüllen können.

Aktualisiert am 23. September 2012